Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BauGB § 11 Abs. 2 Satz 1, § 154, § 155; BayVwVfG Art. 60; BGB § 812
  Kein Anspruch auf Erstattung von Kosten im Rahmen des Vollzugs eines städtebaulichen Vertrags in einem Sanierungsgebiet

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Kein Anspruch auf Erstattung von Kosten im Rahmen des Vollzugs eines städtebaulichen Vertrags in einem Sanierungsgebiet

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sanierungsgebiet; Städtebaulicher Vertrag; Hinkender Austauschvertrag; Angemessenheit der vereinbarten Leistungen; Ausgleichsbetrag; Kostenerstattungsanspruch; Vertrag; Austauschvertrag

• rechtsportal.de

  BauGB § 11 Abs. 2 S. 1; BauGB § 154 ; BauGB § 155
  Anspruch auf Erstattung von Kosten anlässlich eines geschlossenen städtebaulichen Vertrags; Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Erschließungsmaßnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 10.10.2013 - Au 5 K 10.2056
• VGH Bayern, 12.11.2018 - 15 B 17.2015

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 21.01.2015 - 9 C 1.14

  Vertrag über Erschließungskosten - keine Nachforderung bei verzögertem Straßenbau

  Auszug aus VGH Bayern, 12.11.2018 - 15 B 17.2015

  Bei dieser Wertung ist zu berücksichtigen, dass es keine "absolute Missbilligungsgrenze" gibt (vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht z.B. BVerwG, U.v. 21.1.2015 - 9 C 1/14 -BVerwGE 151, 171), bei der unerwartete Mehrkosten zu einer Unangemessenheit der vertraglichen Vereinbarungen führen, sondern dass die Angemessenheit der vertraglich vereinbarten Leistungen nach den gesamten Umständen zu bewerten ist.